16.04.2019

Chemnitz und das Patentgesetz

Im Jahr 1864 forderten die deutschen Handelskammern die Abschaffung der Patente, da diese „schädlich für den allgemeinen Wohlstand“ seien. Sieben Jahre später zur Gründung des Deutschen Reiches im Jahr 1871 wurde über einen einheitlichen Patentschutz diskutiert.

Gefördert und angeregt durch den damaligen Chemnitzer Oberbürgermeister Wilhelm Andre und dem Industriellen und Erfinder Werner von Siemens wurde der erste deutsche Patentschutzverein gegründet. Siemens beauftragte die Juristen Wilhelm André, Rudolf Klostermann sowie Joseph Rosenthal einen Entwurf für das Patentgesetz auszuarbeiten, welcher nicht den erwarteten Anklang fand. Erst als sich Siemens persönlich an den damaligen Kanzler Otto von Bismarck wandte, startete die eigentliche Einführung des deutschen Patentrechtes. Überzeugend war dabei Siemens seine Argumentation, dass deutsche Produkte in aller Welt als „billig und schlecht“ galten. Dieses Vorurteil solle durch das Patentgesetz aufgehoben werden und gleichzeitig die deutsche Industrie stärken.

Im Mai 1877 trat somit das deutsche Patentgesetz hervor, dessen Grundzüge noch bis heute gültig sind. Übrigens war es kein Zufall, dass der damalige Chemnitzer Oberbürgermeister Wilhelm André sich an der Einführung des deutschen Patentrechtes beteiligte. In Chemnitz wurden zahlreiche Erfindungen geboren, welche vor Nachahmern geschützt werden sollten. Dies zeigt sich deutlich daran, dass nur 14 Jahre nach Einführung des Patentgesetzes sechsmal mehr Patente in Chemnitz angemeldet wurden als durchschnittlich im Deutschen Reich.

Was das Großluftschiff Graf Zeppelin mit der Stadt Chemnitz gemein hat, erfahrt ihr hier…